Samstag, 15.06.2024

Umstrittenes Gesetz in Georgien beschlossen

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Anna Schwarz
Anna Schwarz
Anna Schwarz ist eine talentierte Kolumnistin, die mit ihrem feinen Gespür für aktuelle Themen und ihrem humorvollen Stil ihre Leser begeistert.

Das Parlament von Georgien hat trotz wochenlanger Massenproteste und der Überstimmung eines Vetos der Präsidentin ein Gesetz zur schärferen Kontrolle von aus dem Ausland finanzierten Nichtregierungsorganisationen verabschiedet. Das umstrittene Gesetz sorgt für Spannungen und Kritik in der Bevölkerung und internationalen Gemeinschaft. Es orientiert sich an einem russischen Vorbild und wirft Bedenken hinsichtlich der EU-Perspektive der Ex-Sowjetrepublik auf.

Die wochenlangen Massenproteste, die sich gegen das Gesetz richteten, fanden kein Gehör im Parlament. Trotz des Vetos der Präsidentin wurde das Gesetz überstimmt und verabschiedet. Kritiker warnen vor den negativen Auswirkungen des Gesetzes und der Gefährdung der EU-Perspektive von Georgien. Sie befürchten, dass die Annäherung an die Europäische Union durch das Gesetz gefährdet wird.

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